Sitzung
GR/78/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal im Rathaus in Mosbach
Datum
25.07.2019
Zeit
17:30-19:30 Uhr

Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Verpflichtung der am 26.05.2019 gewählten Stadträtinnen und Stadträte

Beschluss: Kein Beratungsergebnis

076/2019
Ö 2
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/2019
Ö 3
Vertretungsregelung in den beschließenden Ausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien in die Mitglieder des Gemeinderats entsandt werden

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

069/2019
Ö 4
Besetzung der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078/2019
Ö 5
Wahl der Ortsvorsteher und deren Stellvertreter
 
Ö 5.1
Wahl der/des Ortsvorstehers/in und der beiden Stellvertreter/innen für den Stadtteil Reichenbuch

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

080/2019
Ö 5.2
Wahl der/des Ortsvorstehers/in und der beiden Stellvertreter/innen für den Stadtteil Sattelbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

081/2019
Ö 6
Benennung der beratenden Mitglieder der Stadtteile Lohrbach, Reichenbuch und Sattelbach in den Gemeinderat und in die beschließenden Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

082/2019
Ö 7
Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Mosbach GmbH

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

083/2019
Ö 8
Besetzung des Aufsichtsrats "Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei GmbH & Co. KG"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

084/2019
Ö 9
Bestellung der weiteren Vertreter in den Gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mosbach, Elztal, Neckarzimmern und Obrigheim

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085/2019
Ö 10
Bestellung der weiteren Vertreter in die Verbandsversammlung des Abwasser-Zweckverbands Elz-Neckar (AZV)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

086/2019
Ö 11
Bestellung der weiteren Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Interkommunales Gewerbegebiet Elz-Neckar in Obrigheim (GENO)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

087/2019
Ö 12
Besetzung des Beirats für Umwelt, Natur und Gesundheit (BUNG)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

088/2019
Ö 13
Besetzung des Beirats Stadtmarketing (BSM)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

089/2019
Ö 14
Elektronische Ratsarbeit
Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Großen Kreisstadt Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

061/2019
Ö 15
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Bekanntgabe

 
Ö 16
Städtischer Kindergarten Waldsteige
- Neufestsetzung der Elternbeiträge

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

090/2019
Ö 17
Allgemeine Vollmacht zum Erwerb und zur Veräußerung von Grundstücken
für Frau Natascha Egner-Walter

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

092/2019
Ö 18
Anmietung von Räumen für die Geschäftsstelle der Volkshochschule Mosbach e.V. im Gebäude Hauptstraße 22 in Mosbach
- Abschluss Mietvertrag
- Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen und Verpflichtungsermächti-gungen für dem Umbau zur Geschäftsstelle
- vorübergehende Verlängerung Mietvertrag in der Hauptstraße 96 in Mosbach (Obertorzentrum)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

099/2019
Ö 19
Sanierung Mehrfamilienhaus, Kleines Flürlein 8+10 in Mosbach
Auftragsvergabe WDVS-, Putz- und Malerarbeiten

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

096/2019
Ö 20
Jahresabschluss 2018 der Alte Mälzerei Verwaltungs GmbH

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

095/2019
Ö 21
Jahresabschluss 2018 der Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

094/2019
Ö 22
Zuschüsse der Stadt zur Tilgung von Darlehen und für Investitionen der Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

093/2019
Ö 23
Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Mosbach GmbH

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

098/2019
Ö 24
Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

091/2019
Ö 25
Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/2019
Ö 26
Fragestunde der Einwohner
 
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen