SessionNet | Gemeinderat - 06.05.2020 - 17:30-20:43 Uhr

Sitzung

GR/94/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach

Datum

06.05.2020

Zeit

17:30-20:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse		Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Ö 2	Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO aufgrund der Corona-Beschränkungen		Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO aufgrund der Corona-Beschränkungen
Ö 3	Zertifizierung der Stadt Mosbach als Fairtrade-Town Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	034/2020	Beschlussvorlage
Ö 4	Einrichtung einer örtlichen Erhebungsstelle für den Zensus 2021 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	053/2020	Beschlussvorlage
Ö 5	Umbau RÜ 9, Alte Neckarelzer Straße, 2. Bauabschnitt - Auftragsvergabe zu Tiefbauarbeiten Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	049/2020	Beschlussvorlage
Ö 6	Erschließung Areal „Kohlen-Funke“ - Projektbeschluss Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	050/2020	Beschlussvorlage
Ö 7	Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Mosbach, 2. Bauabschnitt - Auftragsvergabe Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	051/2020	Beschlussvorlage
Ö 8	Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Mosbach der Jahre 2015 bis 2018 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	039/2020	Beschlussvorlage ANLAGE - Auszug aus dem Prüfungsbericht über die Prüfung der Bauausgaben Stadt Mosbach 2015-2018
Ö 9	Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	033/2020	Beschlussvorlage ANLAGE - Bildung von Überträgen im Haushaltsjahr 2019
Ö 10	Mediathek Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	031/2020	Beschlussvorlage
Ö 11	Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2017 bis 2019 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	032/2020	Beschlussvorlage ANLAGE 1 - Überschreitungen 2017 ANLAGE 2 - Überschreitungen 2018 ANLAGE 3 - Überschreitungen 2019
Ö 12	Stiftung Hospitalfonds Mosbach Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	035/2020	Beschlussvorlage
Ö 13	Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	041/2020	Beschlussvorlage ANLAGE - Liste der Spenden
Ö 14	Fragestunde der Einwohner
Ö 15	Mitteilungen und Anfragen		15.1 ÖPNV 15.2 Städtepartnerschaften -Fahrt nach Rosolina- 15.3 Antwort auf die Anfrage der CDU Fraktion "Wiederaufnahme des Sportbetriebs unserer Vereine"