Sitzung
GR/21/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach
Datum
08.12.2021
Zeit
17:35-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr

Ö 1
Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mos-bach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Gemeinde Obrigheim

Änderung Nr. 4.2: Gebiet "Schelberg" auf Gemarkung Obrigheim
- Vorberatung zum Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

153/2021
Ö 2
Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim

Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans "Windkraft"
- Vorberatung zum Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

152/2021
Ö 3
Straßen- und Kanalunterhaltung 2022 im Stadtgebiet Mosbach
- Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

154/2021
Ö 4
Sportplatzunterhaltung und Sportrasenpflege 2022 - 2024 im Stadtgebiet Mosbach
- Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

178/2021
Ö 5
Änderung der Satzung der Stadt Mosbach über die Erhebung von Parkgebühren

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

146/2021
Ö 6
Änderung der Polizeiverordnung zum Schutz der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

165/2021
Ö 7
Änderung der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

168/2021
Ö 8
Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG
- Zuschüsse Stadt Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

176/2021
Ö 9
Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2022 und die damit verbundene Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

172/2021
Ö 10
Einbringung des Haushaltsplanes 2022 der Stadt Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

173/2021
Ö 11
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2022 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

170/2021
Ö 12
Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

174/2021
Ö 13
Fragestunde der Einwohner
 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen