Sitzung
GR/66/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach
Datum
16.10.2024
Zeit
17:30-21:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Fragestunde der Einwohner
 
Ö 3
Auslobung Wettbewerb, Neubau eines Waldstadtzentrums

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

153/2024
Ö 4
Bebauungspläne
 
Ö 4.1
Bebauungsplan „Altstadt Blöcke I-IV, Nr. 1.32 A" zur Teiländerung der Bebauungspläne „Altstadt Blöcke I-V, Nr. 1.32" und „Käfertörle, Nr. 1.47" auf Gemarkung Mosbach
- weiteres Verfahren (frühzeitige Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 1

148/2024
Ö 4.2
Bebauungsplan „Bergfeld-Siedlung, Nr. 1.81" einschließlich örtlicher Bauvorschriften
auf Gemarkung Mosbach
- Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

149/2024
Ö 4.3
Bebauungsplan Heilbronner Straße, Nr. 2.42
Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und Planungskosten
sowie Ausgleichskosten

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

154/2024
Ö 4.4
Bebauungsplan „Heilbronner Straße, Nr. 2.42" einschließlich örtlicher Bauvorschriften
auf Gemarkung Neckarelz
- Abwägung und Satzungsbeschluss
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

150/2024
Ö 5
Änderungen des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim
 
Ö 5.1
Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Stadt Mosbach

Änderung Nr. 1.27: Gebiet „Hofäcker" auf Gemarkung Lohrbach
- Abwägung und Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

142/2024
Ö 5.2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Stadt Mosbach

Änderung Nr. 1.29: Gebiet „Heilbronner Straße" auf Gemarkung Neckarelz
- Abwägung und Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

143/2024
Ö 5.3
Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Gemeinde Elztal

Änderung Nr. 2.16: Gebiet „Solarpark Steinbruch Dallau"
auf Gemarkung Dallau
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

144/2024
Ö 5.4
Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Gemeinde Neckarzimmern

Änderung Nr. 3.1: Gebiet „Solarpark Stockbronner Hof" auf Gemarkung Neckarzimmern
- Abwägung und Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

145/2024
Ö 5.5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Gemeinde Obrigheim

Änderung Nr. 4.3: Gebiet „Hinterfeld Teilbereich Zwölf Morgen"
auf Gemarkung Obrigheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

146/2024
Ö 6
Grundsteuer ab 2025 - Hebesatzsatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

151/2024
Ö 7
Instandsetzung Luttenbachtalstraße (2024-612-008)
- Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

141/2024
Ö 8
Einbringung des Haushaltsplanes 2025 der Stadt Mosbach

Beschluss: Kenntnisnahme

152/2024
Ö 9
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach

Beschluss: Kenntnisnahme

155/2024
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen

Zusatz: Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen