SessionNet | Gemeinderat - 06.05.2019

Sitzung

GR/76/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Bürgersaal im Rathaus in Mosbach

Datum

06.05.2019

Zeit

17:30-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll öffentlich

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschlussvorlage

057/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

060/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

059/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Besetzungsvorschlag für den Seniorenbeirat Mosbach

058/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

055/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

054/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

053/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Liste der Spenden

056/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1) Aktueller Sachstand Bewirtschaftung Stadtwald

2) Wochenmarkt Neckarelz

3.1) Bußgeldkatalog Umweltschutz

3.2) Übersicht der Verwarnungen im Bereich Kleinabfälle, welche vom städtischen Vollzugsdienst erhoben und von der Bußgeldstelle verfolgt werden

4.1) Rede anlässlich der letzten Sitzung des amtierenden Gemeinderates

4.2 PP-Präsentation Rückblick Gemeinderat

Informationen

Beginn 17:30 Uhr

Ö 1 1 Dok.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 2 VO1 Dok.Pfalzgrafenstift - Auswahl eines Konzepts für die Nutzung nach Ende des Betriebs als Pflegeheim

Ö 3 VO1 Dok.Zustimmung zu der Neuwahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach, Abteilung Lohrbach

Ö 4 VO1 Dok.Zustimmung zu der Neuwahl des Stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach, Abteilung Lohrbach

Ö 5 VO2 Dok.Seniorenbeirat Mosbach Bestellung der Mitglieder

Ö 6 VO1 Dok.Erstmalige, endgültige Herstellung der Falltorstraße und des Kaisergässleins in Neckarelz und Ermächtigungsüberträge aus 2018 - Ermächtigungsübertragung - Auftragsvergabe

Ö 7 VO1 Dok.Kanal- und Asphaltdeckensanierung "Am Henschelberg" Teil 1 in Mosbach (Elzbrücke am Schlackenwehr bis Haus 76) - Auftragsvergabe

Ö 8 VO1 Dok.Umbau Bushaltestellen im Stadtgebiet, Tiefbauarbeiten - Auftragsvergabe

Ö 9 VO2 Dok.Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Ö 10 Fragestunde der Einwohner

Ö 11 6 Dok.Mitteilungen und Anfragen