SessionNet | Gemeinderat - 28.07.2021

Sitzung

GR/16/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach

Datum

28.07.2021

Zeit

17:33-21:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll öffentlich

Beschlussvorlage

ANLAGE - Wissenstransfer für eine ganze Branche: Das Baukompetenzzentrum der DHBW Mosbach jetzt realisieren!

108/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

107/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

113/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Abgrenzung des Geltungsbereiches

105/2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Durchführungsvertrag

109/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Behandlung der eingegangenen Anregungen

ANLAGE 2 - Satzung mit Zeichnerischem Teil, Textlichen Festsetzungen/Örtlichen Bauvorschriften, Vorhaben- und Erschließungsplan sowie mit Begründung und Fachbeitrag Artenschutz

102/2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Behandlung der eingegangenen Anregungen

ANLAGE 2 - Satzung mit Zeichn. Teil, Textl. Festsetzungen/Örtl. Bauvorschriften sowie mit Begründung und Umweltbericht, Grünordnerischem Beitrag mit Eingriffs-Ausgleichs-Untersuchung und Fachbeitrag Artenschutz

103/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

110/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Behandlung der eingegangenen Anregungen

ANLAGE 2 - Satzung mit Zeichn. Teil, Textl. Festsetzungen/Örtl. Bauvorschriften sowie m. Begründung + Umweltbericht, Eingriffs-Ausgleichs-UG, Fachbeitrag Artenschutz, Schalltechn. UG, Einzelhandelsgutachten, Baugrundtechn. UG, Orient. umwelttechn. UG

104/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Behandlung der eingegangenen Anregungen

ANLAGE 2 - Lageplan und Begründung mit Anlagen

106/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

111/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Liste der Spenden

115/2021

Beschluss: Abweichender Beschluss

Interessengemeinschaft Waldsteige

9.1) Grundschule Diedesheim wird „Referenzschule BW“

9.2) Hardbergschule (SBBZ) gewinnt mit dem ersten Platz bei der Ferry-Porsche-Challenge 100.000 €

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Resolution zur Errichtung eines Baukompetenzzentrums der DHBW Mosbach im Obertor

Ö 2 VO1 Dok.Städtischer Kindergarten Waldsteige Neufestsetzung der Elternbeiträge

Ö 3 VO1 Dok.Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg zur Ausstattung der Schulen mit mobilen Raumluftreinigungsgeräten und CO2-Sensoren - Ausstattungsstrategie - Beschluss überplanmäßiger Aufwendungen - Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe

Ö 4 Bebauungspläne

Ö 4.1 VO2 Dok.Bebauungsplan "Herrenwiesenstraße, Nr. 2.40" auf Gemarkung Neckarelz - Aufstellungsbeschluss

Ö 4.2 VO2 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Oberer Geisberg, Nr. 3.04 C"

Ö 4.3 VO3 Dok.Bebauungsplan "Oberer Geisberg, 3. Änd., Nr. 3.04 C" zur Teiländerung des Bebauungsplanes "Oberer Geisberg, 2. Änd., Nr. 3.04 B" auf Gemarkung Diedesheim einschließlich örtlicher Bauvorschriften auf Gemarkung Diedesheim - Abwägung und Satzungsbeschluss

Ö 4.5 VO1 Dok.Bebauungsplan "Neckarelzer Straße II, Nr. 1.76" Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und Planungskosten sowie von Kosten für die Umgestaltung der Zufahrt

Ö 4.6 VO3 Dok.Bebauungsplan "Neckarelzer Straße II, Nr. 1.76" mit Teiländerung des Bebauungsplanes "Bundesstraße B 27, 2. Bauabschnitt, Nr. 1.55 A" einschließlich örtlicher Bauvorschriften auf Gemarkung Mosbach - Abwägung und Satzungsbeschluss

Ö 5 VO3 Dok.Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Stadt Mosbach Änderung Nr. 1.26: Gebiet "Neckarelzer Straße" auf Gemarkung Mosbach - Abwägung und Feststellungsbeschluss

Ö 6 VO1 Dok.Tiefbauarbeiten in der Kurfürstenstraße- Projektbeschluss

Ö 7 VO2 Dok.Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Ö 8 1 Dok.Fragestunde der Einwohner

Ö 9 2 Dok.Mitteilungen und Anfragen