SessionNet | Gemeinderat - 08.12.2021

Sitzung

GR/21/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach

Datum

08.12.2021

Zeit

17:35-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll öffentlich

Beschlussvorlage

153/2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

152/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

154/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

178/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE -Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Mosbach Stand 03.12.21

Mitteilung zu TOP 5) Änderung der Satzung der Stadt Mosbach über die Erhebung von Parkgebühren

146/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung zum Schutz der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten

165/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Satzung zur Änderung der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege

168/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

176/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Abwassergebührenkalkulation 2022

ANLAGE 2 - Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

172/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Haushaltsrede des Oberbürgermeisters

Entwurf Haushaltsplan Stadt Mosbach 2022

Anlage Haushaltsplan 2022

Zuschussliste 2022 inkl. Anlagen

Bilder Haushalt 2022 -aktuell-

173/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Entwurf Haushalt Stiftung Hospitalfonds 2022 gesamt

170/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Liste der Spenden

174/2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

14.1 Absage von Veranstaltungen.pdf

14.2 Starkregenkonzeption

14.3 Genehmigung der sonstigen Bezeichnung Hochschulstadt nach § 5 Abs. 3 GemO für die Große Kreisstadt Mosbach

14.4 Organisationsfortschreibung im Bereich Kultur

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mos-bach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Gemeinde Obrigheim Änderung Nr. 4.2: Gebiet "Schelberg" auf Gemarkung Obrigheim- Vorberatung zum Aufstellungsbeschluss

Ö 2 VO1 Dok.Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans "Windkraft"- Vorberatung zum Aufstellungsbeschluss

Ö 3 VO1 Dok.Straßen- und Kanalunterhaltung 2022 im Stadtgebiet Mosbach - Auftragsvergabe

Ö 4 VO1 Dok.Sportplatzunterhaltung und Sportrasenpflege 2022 - 2024 im Stadtgebiet Mosbach- Auftragsvergabe

Ö 5 VO3 Dok.Änderung der Satzung der Stadt Mosbach über die Erhebung von Parkgebühren

Ö 6 VO2 Dok.Änderung der Polizeiverordnung zum Schutz der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten

Ö 7 VO2 Dok.Änderung der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)

Ö 8 VO1 Dok.Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG- Zuschüsse Stadt Mosbach

Ö 9 VO3 Dok.Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2022 und die damit verbundene Änderung der Abwassersatzung

Ö 10 VO6 Dok.Einbringung des Haushaltsplanes 2022 der Stadt Mosbach

Ö 11 VO2 Dok.Einbringung des Haushaltsentwurfs 2022 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach

Ö 12 VO2 Dok.Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Ö 13 Fragestunde der Einwohner

Ö 14 4 Dok.Mitteilungen und Anfragen