Sitzung
GR/14/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach
Datum
23.06.2021
Zeit
17:02-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

089/2021
Ö 3
Abwasserzweckverband Elz-Neckar
147. Verbandsversammlung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

091/2021
Ö 4
Bebauungspläne
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Mosbacher Straße, Nr. 2.38" auf Gemarkung Neckarelz
- Einstellung des Verfahrens "Mosbacher Straße, Nr. 2.38"
- Aufstellungsbeschluss "Mosbacher Straße, Nr. 2.38 A"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

083/2021
Ö 4.2
Bebauungsplan "Nüstenbacher Straße II, Nr. 1.77" auf Gemarkung Mosbach
- Weiterführung des Verfahrens

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

084/2021
Ö 5
Vergabe von Planungsleistungen
Architektenvertrag, Ingenieurverträge und Projektsteuerung für die Pestalozzi-Realschule

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

087/2021
Ö 6
Antragstellung der Stadt auf Zusatzbezeichnung ("Hochschulstadt")

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

088/2021
Ö 7
Öffentlich-rechtlicher Rahmenvertrag mit Komm.ONE

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

070/2021
Ö 8
Erstreckungssatzung zur Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081/2021
Ö 9
Lieferung eines Abrollbehälters Wasser (AB-Wasser) für die Freiwillige Feuerwehr Mosbach, Abteilung Mosbach-Stadt
- Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

092/2021
Ö 10
Grundsatzbeschluss über die Behandlung der Jahresergebnisse des Regiebetriebes / Betriebes gewerblicher Art "Personalgestellung Alte Mälzerei"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090/2021
Ö 11
Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085/2021
Ö 12
Fragestunde der Einwohner
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen