Sitzung
GR/61/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach
Datum
14.05.2024
Zeit
17:30-19:20 Uhr

Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Fragestunde der Einwohner
 
Ö 3
Überlassung von Teilflächen des städtischen Grundstücks Flst.Nr. 3770 Gemarkung
Mosbach an die Iqony Energies GmbH, Saarbrücken zur Errichtung von Windenergieanlagen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

070/2024
Ö 4
Bebauungspläne
 
Ö 4.1
Bebauungsplan Mosbacher Straße, Nr. 2.38 B
Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und Planungskosten
sowie Maßnahmen zum Artenschutz

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

068/2024
Ö 4.2
Bebauungsplan „Mosbacher Straße, Nr. 2.38 B“ einschließlich örtlicher Bauvorschriften
auf Gemarkung Neckarelz
- Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

065/2024
Ö 4.3
Bebauungsplan „Photovoltaik Knopfhof, Nr. 1.82“ auf Gemarkung Mosbach
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

066/2024
Ö 4.4
Abgrenzungssatzung Sattelbach, Nr. 6.03 F
Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und Planungskosten
sowie Kosten für Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

069/2024
Ö 4.5
„Abgrenzungssatzung Sattelbach, Nr. 6.03 F" zur Teiländerung
der „Abgrenzungssatzung Sattelbach, Nr. 6.03 E" auf Gemarkung Sattelbach
- Abwägung und Satzungsbeschluss
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung
der Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

064/2024
Ö 5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Stadt Mosbach

Änderung Nr. 1.31: Gebiet „Photovoltaik Knopfhof“ auf Gemarkung Mosbach
- Aufstellungsbeschluss

Zusatz: Beratungsergebnis konkludent zu Abstimmung bei Tagesordnungspunkt 4.3

Beschluss: Abgelehnt

067/2024
Ö 6
Sanierung Kunstrasenspielfeld Elzstadion (Erneuerung des Kunststoffrasenbelages)
- Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/2024
Ö 7
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Änderung der Satzung „Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit“

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

075/2024
Ö 7.2
Erlass einer kommunalen Katzenschutzverordnung (KatzenschutzVO)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

071/2024
Ö 8
Zustimmung zur Ernennung des hauptamtlich tätigen stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

063/2024
Ö 9
Zustimmung zu der Neuwahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach, Abteilung Stadt

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

062/2024
Ö 10
Zustimmung zu der Neuwahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach, Abteilung Stadt

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

061/2024
Ö 11
Jahresabschluss 2021 der Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH &
Co. KG

Beschluss: Abgesetzt

047/2024
Ö 12
Jahresabschluss 2022 der Alte Mälzerei Verwaltungs GmbH

Beschluss: Abgesetzt

046/2024
Ö 13
Jahresabschluss 2022 der Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG

Beschluss: Abgesetzt

045/2024
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

059/2024
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

060/2024
Ö 16
Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

058/2024
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen