Sitzung
GR/51/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal im Rathaus in Mosbach
Datum
25.04.2018
Zeit
17:30-19:20 Uhr

Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Beschluss: Bekanntgabe

 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Kultur- und Tagungszentrums Alte Mälzerei
1. Jahresabschluss
2. Schlussbericht des Amtes für Interne Revision und Beratung zum Jahresabschluss

Beschluss: Einstimmig

060/2018
Ö 3
Ausgliederung des Kultur- und Tagungszentrums Alte Mälzerei
hier: Gründung und Abschluss der Gesellschaftsverträge

Beschluss: Einstimmig

066/2018
Ö 4
Ausgliederung des Kultur- und Tagungszentrums Alte Mälzerei
hier: Abschluss des Ausgliederungs- und Übernahmevertrags

Beschluss: Einstimmig

067/2018
Ö 5
Weiteres Vorgehen bei der Weiterentwicklung der Immobilie Pfalzgrafenstift

Beschluss: Einstimmig

065/2018
Ö 6
Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Stadt Mosbach
Änderung Nr. 1.11: Gebiet "Rote Äcker VI" auf Gemarkung Reichenbuch
- Vorberatung zur Abwägung und zum Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

058/2018
Ö 7
Bebauungspläne
 
Ö 7.1
Bebauungsplan Oberer Herrenweg, Nr. 3.07 H zur Teiländerung der Bebauungspläne Oberer Herrenweg, Nr. 3.07 und Oberer Herrenweg, 5. Änderung, Nr. 3.07 E
Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und Planungskosten

Beschluss: Einstimmig

063/2018
Ö 7.2
Bebauungsplan "Oberer Herrenweg, 8. Änd., Nr. 3.07 H" zur Teiländerung der Bebauungspläne "Oberer Herrenweg, Nr. 3.07" und "Oberer Herrenweg, 5. Änd., Nr. 3.07 E" auf Gemarkung Diedesheim
- Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

059/2018
Ö 7.3
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Mittel, Nr. 1.26 E" zur Teiländerung des Bebauungsplans "Mittel, Nr. 1.26 A"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

062/2018
Ö 7.4
Bebauungsplan "Mittel, Nr. 1.26 E" zur Teiländerung des Bebauungsplanes "Mittel, Nr. 1.26 A" auf Gemarkung Mosbach
- Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

064/2018
Ö 8
Verkauf der Grundstücke Flst.Nr. 7811, 2749 und von Teilflächen der Grundstücke Flst.Nr. 2750 und 7810 der Gemarkung Mosbach

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

061/2018
Ö 9
Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

044/2018
Ö 10
Fragestunde der Einwohner

Beschluss: Fragestunde der Einwohner

 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Mitteilungen und Anfragen