Sitzung
GR/26/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Audimax (Gebäude E) der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Mosbach, Lohrtalweg 10 in Mosbach
Datum
31.03.2022
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Starkregenkonzeption mit Gefährdungs- und Risikoanalyse einschließlich Handlungskonzeption
- Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

020/2022
Ö 2
Nachfolgeregelung für die bisherigen Funktionen des ausscheidenden Lohrbacher Ortschaftsrates Franz Koronai im Gemeinderat sowie im Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

021/2022
Ö 3
Zustimmung zu der Neuwahl des Abteilungskommandanten und seiner drei Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach, Abteilung Neckarelz-Diedesheim

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

030/2022
Ö 4
Wahl zum Jugendgemeinderat Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

037/2022
Ö 5
Nachträgliche Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen aus dem Jahr 2017 an die Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

031/2022
Ö 6
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen an die Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

040/2022
Ö 7
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen an die Stadtwerke Mosbach GmbH

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

017/2022
Ö 8
Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

018/2022
Ö 9
Kreditermächtigung und Kreditaufnahme
1. Nicht-Inanspruchnahme der Kreditermächtigung 2020 der Stadt Mosbach
2. Inanspruchnahme der Kreditermächtigung 2021 der Stadt Mosbach
3. Ermächtigung der Verwaltung zu Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2022 für die Stadt Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

025/2022
Ö 10
Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

026/2022
Ö 11
Tax Compliance Leitbild der Stadt Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

029/2022
Ö 12
Abwasserzweckverband Elz-Neckar
149. Verbandsversammlung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

039/2022
Ö 13
Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

027/2022
Ö 14
Fragestunde der Einwohner
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen