SessionNet | Gemeinderat - 25.07.2019

Sitzung

GR/78/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Bürgersaal im Rathaus in Mosbach

Datum

25.07.2019

Zeit

17:30-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll öffentlich

Gruppenfoto des neu gewählten Gemeinderats

Beschlussvorlage

076/2019

Beschluss: Kein Beratungsergebnis

Beschlussvorlage

077/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

069/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

078/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

080/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

081/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

082/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

083/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

084/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

085/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

086/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

087/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

088/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

089/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Synopse zur Änderung der Geschäftsordnung

061/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Bekanntgabe

Beschlussvorlage

090/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Allgemeine Vollmacht zum Erwerb und zur Veräußerung von Grundstücken für Frau Natascha Egner-Walter

Beschlussvorlage

ANLAGE - Muster Allgemeine Vollmacht

092/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

099/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

096/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung

ANLAGE 2 - Lagebericht

ANLAGE 3 - Bestätigungsvermerk aus dem Prüfbericht der WGKK

095/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung

ANLAGE 2 - Lagebericht

ANLAGE 3 - Soll-Ist-Vergleich

ANLAGE 4 - Bestätigungsvermerk aus dem Prüfbericht der WGKK

094/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

093/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Geschäftsbericht 2018

ANLAGE 2 - Bericht des Amtes für Interne Revision und Beratung über die Prüfung 2018

098/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Beteiligungsbericht 2017 der Großen Kreisstadt Mosbach

091/2019

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlussvorlage

ANLAGE - Liste der Spenden

097/2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.) Aufzeichnung der Wortbeiträge bei den Gemeinderatssitzungen und Sitzungen der beschließenden Ausschüsse im Bürgersaal

2.) Besetzung der Schulleiterstelle an der Wilhelm-Stern-Grundschule

3.) Werkrealschulen in Mosbach

4.) Stiftung Hospitalfonds, aktueller Sachstand

Informationen

Beginn 17:30 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.Verpflichtung der am 26.05.2019 gewählten Stadträtinnen und Stadträte

Ö 2 VO1 Dok.Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ö 3 VO1 Dok.Vertretungsregelung in den beschließenden Ausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien in die Mitglieder des Gemeinderats entsandt werden

Ö 4 VO1 Dok.Besetzung der beschließenden Ausschüsse

Ö 5 Wahl der Ortsvorsteher und deren Stellvertreter

Ö 5.1 VO1 Dok.Wahl der/des Ortsvorstehers/in und der beiden Stellvertreter/innen für den Stadtteil Reichenbuch

Ö 5.2 VO1 Dok.Wahl der/des Ortsvorstehers/in und der beiden Stellvertreter/innen für den Stadtteil Sattelbach

Ö 6 VO1 Dok.Benennung der beratenden Mitglieder der Stadtteile Lohrbach, Reichenbuch und Sattelbach in den Gemeinderat und in die beschließenden Ausschüsse

Ö 7 VO1 Dok.Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Mosbach GmbH

Ö 8 VO1 Dok.Besetzung des Aufsichtsrats "Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei GmbH & Co. KG"

Ö 9 VO1 Dok.Bestellung der weiteren Vertreter in den Gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mosbach, Elztal, Neckarzimmern und Obrigheim

Ö 10 VO1 Dok.Bestellung der weiteren Vertreter in die Verbandsversammlung des Abwasser-Zweckverbands Elz-Neckar (AZV)

Ö 11 VO1 Dok.Bestellung der weiteren Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Interkommunales Gewerbegebiet Elz-Neckar in Obrigheim (GENO)

Ö 12 VO1 Dok.Besetzung des Beirats für Umwelt, Natur und Gesundheit (BUNG)

Ö 13 VO1 Dok.Besetzung des Beirats Stadtmarketing (BSM)

Ö 14 VO2 Dok.Elektronische Ratsarbeit Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Großen Kreisstadt Mosbach

Ö 15 1 Dok.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 16 VO1 Dok.Städtischer Kindergarten Waldsteige - Neufestsetzung der Elternbeiträge

Ö 17 VO3 Dok.Allgemeine Vollmacht zum Erwerb und zur Veräußerung von Grundstücken für Frau Natascha Egner-Walter

Ö 19 VO1 Dok.Sanierung Mehrfamilienhaus, Kleines Flürlein 8+10 in Mosbach Auftragsvergabe WDVS-, Putz- und Malerarbeiten

Ö 20 VO4 Dok.Jahresabschluss 2018 der Alte Mälzerei Verwaltungs GmbH

Ö 21 VO5 Dok.Jahresabschluss 2018 der Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG

Ö 22 VO1 Dok.Zuschüsse der Stadt zur Tilgung von Darlehen und für Investitionen der Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG

Ö 23 VO3 Dok.Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Mosbach GmbH

Ö 24 VO2 Dok.Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2017

Ö 25 VO2 Dok.Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Ö 26 Fragestunde der Einwohner

Ö 27 4 Dok.Mitteilungen und Anfragen