Sitzung
GR/48/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach
Datum
28.06.2023
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Fragestunde der Einwohner

Zusatz: Hier gibt es keine Wortmeldungen.

 
Ö 3
Bebauungspläne
 
Ö 3.1
Bebauungsplan Gehern, Nr. 4.11
Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und Planungskosten

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

095/2023
Ö 3.2
Bebauungsplan „Gehern, Nr. 4.11“ einschließlich örtlicher Bauvorschriften
auf Gemarkung Lohrbach
- Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

079/2023
Ö 4
Sanierung Obertor
- Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078/2023
Ö 5
Erstmalige endgültige Herstellung des Abernweges in Neckarelz
- Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080/2023
Ö 6
Kindercampus Lohrbach
Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096/2023
Ö 7
Baumschutzsatzung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

087/2023
Ö 8
Vorstellung der Ergebnisse des Förderprogramms Innenstadtberater

Beschluss: Kenntnisnahme

101/2023
Ö 9
Mitwirkung der Gemeinden bei der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

100/2023
Ö 10
Kindertageseinrichtung „Am Elzpark" – Machbarkeitsstudie - Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

102/2023
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

088/2023
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

089/2023
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stiftung Hospitalfonds Mosbach

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090/2023
Ö 14
Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

091/2023
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Zusatz: Mitteilungen des Oberbürgermeisters - siehe TOP 1 ö.