SessionNet | Gemeinderat - 24.09.2020

Sitzung

GR/97/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach

Datum

24.09.2020

Zeit

17:30-18:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll öffentlich

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschlussvorlage

ANLAGE - Durchführungsvertrag (ohne Bebauungsplan; dieser kann der Vorlage über den Satzungsbeschluss entnommen werden)

132/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Behandlung der eingegangenen Anregungen

ANLAGE 2 - Satzung mit Zeichnerischem Teil, Textlichen Festsetzungen/Örtlichen Bauvorschriften, Vorhaben- und Erschließungsplan sowie mit Begründung und Fachbeitrag Artenschutz

129/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Abgrenzung des Geltungsbereiches

133/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

138/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Zusätzliche Aufwendungen

ANLAGE 2 - Lageplan Aufstellort

139/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Zusammenfassung der wesentlichen Prüfungsfeststellungen mit Stellungnahme der Verwaltung

130/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Berechnung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2016 und 2017

134/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Synopse Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

126/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

131/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 - Zuschussantrag VfK Diedesheim 1902 e.V.

ANLAGE 2 - Kostenschätzung Büro Huber Architektur

136/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE - Liste der Spenden

137/2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

12.1) Verschiebung Einbringung Haushalt 2021

12.2) Termin bei der Freiwilligen Feuerwehr

12.3) Information zur Ruftaxi-Neukonzeption für den Neckar-Odenwald-Kreis

12.4) Geschäftsführung Alte Mälzerei

Informationen

Beginn 17:30 Uhr

Ö 1 1 Dok.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 2 Bebauungspläne

Ö 2.1 VO2 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Tannenhof, Nr. 2.39"

Ö 2.2 VO3 Dok.Bebauungsplan „Tannenhof, Nr. 2.39“ auf Gemarkung Neckarelz - Abwägung und Satzungsbeschluss

Ö 2.3 VO2 Dok.Bebauungsplan "Oberer Geisberg, 3. Änd., Nr. 3.04 C" zur Teiländerung des Bebauungsplanes "Oberer Geisberg, 2. Änd., Nr. 3.04 B" auf Gemarkung Diedesheim - Aufstellungsbeschluss

Ö 3 VO1 Dok.Bauplätze in Sattelbach - Festlegung des Verkaufspreises - Vergabe der Bauplätze

Ö 4 VO3 Dok.Pestalozzi-Realschule - Anmietung Containeranlage

Ö 5 VO2 Dok.Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Mosbach in den Jahren 2015 bis 2018 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Ö 6 VO2 Dok.Verwendung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2016 und 2017 in der Abwasserbeseitigung

Ö 7 VO2 Dok.Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit- Neuregelung zur Gewährung von Sitzungsgeld bei Sitzungen in digitalen Formaten

Ö 8 VO1 Dok.Bekenntnis der Stadt Mosbach zum Mehrgenerationenhaus Mosbach

Ö 9 VO3 Dok.Zuschuss an VfK Diedesheim 1902 e.V.

Ö 10 VO2 Dok.Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat

Ö 11 Fragestunde der Einwohner

Ö 12 4 Dok.Mitteilungen und Anfragen